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Eder

Direkte Demokratie auf subnationaler Ebene

Eine vergleichende Analyse der unmittelbaren Volksrechte in den deutschen Bundesländern, den Schweizer Kantonen und den US-Bundesstaaten

Von Dr. Christina Eder

2010, 239 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-5685-1

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Mit der flächendeckenden Verbreitung der Volksgesetzgebung in Deutschland verstärkte sich in den 90er-Jahren auch die Diskussion um den Zusammenhang zwischen der Anwendungshäufigkeit der Instrumente und ihrer rechtlichen Ausgestaltung. Zwar finden sich einige Veröffentlichungen zu diesem Thema, die Ergebnisse variieren jedoch je nach Untersuchungsgegenstand und gewählter Methode. Zudem sind Betrachtungen über Staatengrenzen hinweg eher selten.

In der vorliegenden Studie werden erstmals die deutschen Bundesländer, die Schweizer Kantone und die US-Bundesstaaten aus vergleichender Perspektive heraus untersucht. Auf diese Weise ist es möglich, Unterschiede zwischen den subnationalen Einheiten eines Staates, aber auch zwischen den Staaten aufzudecken. Die empirischen Analysen bestätigen, dass die vergleichsweise hohen institutionellen Hürden in Deutschland zu einem Hindernis für potentielle Initiatoren werden können, wohingegen die Regeln in den Kantonen und Bundesstaaten so niedrig sind, dass andere Faktoren für die Erklärung der Anwendungshäufigkeit eine Rolle spielen. Für die Bundesländer wird zudem festgestellt, dass es Kombinationen von Bedingungen gibt, die die Erfolgschancen der Initiatoren im Volksentscheid erhöhen können.

Das Werk ist Teil der Reihe Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Band 8.

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