Rux

Direkte Demokratie in Deutschland

Rechtsgrundlagen und Rechtswirklichkeit der unmittelbaren Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und ihren Ländern

Von PD Dr. Johannes Rux

2008, 984 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3350-0

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Angesichts der grassierenden Unzufriedenheit mit den politischen Institutionen erscheinen direktdemokratische Verfahren zumindest auf den ersten Blick als ideales Instrument, um die Rückkoppelung zwischen den Bürgern und ihren Repräsentanten zu verbessern.

Wie der Autor in seiner Habilitationsschrift anhand der einschlägigen Regelungen in den deutschen Bundesländern aufzeigt, kommt diese Artikulations- und Kommunikationsfunktion der Volksinitiative, des Volksbegehrens und des Volksentscheides bisher nur unvollkommen zum Ausdruck.
Die praktischen Erfahrungen mit diesen Regelungen zeigen aber nicht nur, dass viele Gesetzgeber Hürden errichtet haben, die sich in der politischen Praxis schwer überwinden lassen, sondern bieten auch Anhaltspunkte für eine Optimierung der Verfahren.

Die Untersuchung ist damit nicht nur für Rechts- und Politikwissenschaftler von Interesse, sondern auch für Parlamente, Ministerien und potentielle Initiatoren direktdemokratischer Verfahren.

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