Schliesky / Schulz

Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet

Das Grundgesetz im digitalen Zeitalter

Mit einem Geleitwort von Roman Herzog

Von Prof. Dr. Utz Schliesky, Dr. Christian Hoffmann, Dr. Anika D. Luch, Dr. Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers

2014, 184 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-1307-3

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Der erste Band der Reihe greift die Debatten um die umfangreichen Ausspähaktivitäten der NSA und zum problematischen Umgang privater Internet-Dienste mit den personenbezogenen Daten der Nutzer auf, durch welche neue Bedrohungsszenarien offenbart und daraus resultierende Schutzdefizite im globalen digitalen Raum aufgedeckt wurden. Infolgedessen wird häufig das Grundgesetz herangezogen und kritisiert, dass es nur defizitären Schutz im Rahmen internationaler Kommunikation und Interaktion gewährleiste. Daher erscheint es folgerichtig zu analysieren, inwiefern es sinnvoll ist, die grundrechtlichen Wirkungsdimensionen fortzuentwickeln. Schutzpflichten und mittelbare Drittwirkung sind anerkannte Argumentationsmuster, die sich jedoch auch im digitalen Raum bewähren müssen. Darüber hinaus werden weitere denkbare Reaktionsmöglichkeiten des Staates untersucht, damit dieser seinem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag möglichst vollumfänglich nachkommen kann, wobei sich diese in rechtliche und tatsächliche Reaktionsmöglichkeiten einteilen lassen.

Das Werk ist Teil der Reihe DIVSI-Perspektiven, Band 1.

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