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Spangenberg

Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung
Nomos,  2013, 268 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7813-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zur Gleichstellung (Band 36)
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Die in Politik und Wissenschaft geführte Debatte um Geschlechterdiskriminierung im Steuerrecht ist in einigen anderen Ländern sehr viel weiter fortgeschritten als in Deutschland. Demnach schreibt die Einkommensbesteuerung strukturelle Benachteiligungen von Frauen fort oder verstärkt diese sogar – und zwar unabhängig von Besteuerungsformen wie dem Ehegattensplitting.
Die Studie knüpft an diese Erkenntnisse an und konkretisiert das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht unter Bezug auf steuerrechtliche und gleichstellungsrechtliche Wertungen. Anhand des auf diese Weise entwickelten Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert. Die Überlegungen geben neue Denkanstöße für eine gleichstellungsgerechte Ausgestaltung der deutschen Einkommensbesteuerung und damit auch für die – häufig auf Ausgaben fokussierte – Strategie des Gender Budgeting.

»Ulrike Spangenberg nimmt eine sehr genaue und anhand der beschriebenen Einzelregelungen ausdifferenzierte Rechtfertigungsprüfung vor, die zeigt, wie schwierig sich im Einzelfall der Nachweis von Benachteiligungen und die Abwägungen gestalten... Beide Bücher sind sehr gut strukturiert, mit vielen Tabellen und Übersichten versehen und gut lesbar. Eine hervorragende Möglichkeit sich einen aktuellen Überblick zum Steuerrecht zu verschaffen und dabei zugleich die genderrelevanten Probleme klar vor Augen zu führen.«
Anke Stelkens, STREIT 2/14
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