Winterhoff | Steuerverfahrensrecht und tatsächliche Belastungsgleichheit | Cover

Winterhoff

Steuerverfahrensrecht und tatsächliche Belastungsgleichheit

Zur Verfassungswidrigkeit der Spekulationsgewinnbesteuerung

Von RA Christian Winterhoff

2004, 233 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-0870-6

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Ein materielles Steuergesetz kann nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 84, 239 ff. – Zinsurteil) aufgrund eines strukturellen Vollzugsdefizits verfassungswidrig sein.

Die Monographie geht der Frage nach, ob ein derartiges, mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbares Vollzugsdefizit im Fall der Spekulationsgewinnbesteuerung (§ 23 EStG) besteht.

Der Autor untersucht zunächst, inwieweit die steuerverfahrensrechtlichen Ermittlungsbefugnisse zur Aufdeckung von Spekulationsgewinnen geeignet sind. Sodann widmet er sich dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) und thematisiert insbesondere das Gebot der tatsächlichen Belastungsgleichheit sowie die im Zinsurteil formulierten Voraussetzungen für die Verfassungswidrigkeit materieller Steuernormen. Anschließend zeigt der Verfasser auf, daß die Besteuerung privater Veräußerungsgewinne an verfassungswidrigen Vollzugsmängeln leidet. Die Berücksichtigung des sog. Spekulationssteuerurteils macht das Werk aufgrund seiner Thematik sowohl für Verfassungsrechtler als auch für steuerrechtlich tätige Juristen und Wirtschaftswissenschaftler besonders interessant.

Das Werk ist Teil der Reihe Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 96.

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