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Schoberth
2008, 255 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3711-9
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Die Entwicklung von gewerblichen Schutzrechten mit Wirkung für alle EG-Mitgliedstaaten stellt auch die Gerichte der Europäischen Gemeinschaft vor neue Herausforderungen. Nicht nur für das geplante Gemeinschaftspatent ist die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit höchst umstritten.
In Form einer [...]
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Rottmann
Art. 86 Abs. 2 EGV
2008, 408 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3674-7
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Art. 86 Abs. 2 EGV weckt die Erwartung, das Verhältnis von Staat und Markt, von unverfälschtem Wettbewerb und der Gewährleistung öffentlicher Dienstleistungen rechtlich zu regeln. Dabei zeigt sich, dass die bisherige Auslegung vielfach noch die Erbringung von Daseinsvorsorgeleistungen im Monopol zugrunde [...]
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Althoff
Eine Untersuchung am Beispiel der Musikwirtschaft
2008, 330 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3091-2
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Die Frage, inwiefern die EU-Kommission nichtwettbewerbliche Aspekte bei der Beurteilung von Zusammenschlußvorhaben zu berücksichtigen hat, stellt sich insbesondere seit 2004, als die Ziele der FKVO Nr. 139/2004 zum Prüfungsmaßstab avancierten. Aber auch das primäre Gemeinschaftsrecht enthält – zum [...]
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Bollrath
2008, 248 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3655-6
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Die Gemeinsame Handelspolitik ist ältestes und wirtschaftlich wie politisch besonders bedeutsames Element der europäischen Außenpolitik. Durch sie wird – neben der autonomen Handelspolitik – Verhandlungsführung und Vertragsschlusskompetenz auf die Europäische Gemeinschaft übertragen. Inhalt und Umfang [...]
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Rechberger-Bechter
Zuständigkeiten und Handlungsmöglichkeiten
2008, 179 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3129-2
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Dieses Buch setzt sich zum Ziel, zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingugnen und Grenzen europäischer Bildungspolitik und der daraus folgenden Vorgaben und Grenzen für die mitgliedstaatliche Politik beizutragen.
Die Autorin widmet sich zunächst der Auslotung der Reichweite der im EG-Vertrag [...]
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Bergfeld
2008, 207 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3127-8
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Sinn und Wirksamkeit von Lenkungsabgaben wurden bislang nur auf nationaler Ebene intensiv diskutiert. Die Lenkungsabgaben verfolgen das Ziel, neben einer Einnahmeerwirtschaftung gesellschaftlich unerwünschte Verhaltensweisen durch die Androhung einer Geldzahlungspflicht einzuschränken. Die Beurteilung [...]
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Armbrecht
Neue Impulse durch die VO (EG) Nr. 2004/2003
2008, 308 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-3230-5
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Die EU als Verfassungsverbund erfordert die verstärkte Entwicklung eines europäischen politischen Willens als eigenständige Legitimationsgrundlage neben dem mitgliedstaatlichen Willensbildungsprozess.
Das Werk setzt sich mit der Frage auseinander, welche Anforderungen an die Parteien als [...]
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Boysen | Neukirchen
2007, 213 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-2303-7
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Schumann
Gefahrenabwehr durch Zusammenwirken von Europäischer Gemeinschaft, Mitgliedstaaten und Privaten
2007, 193 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-2154-5
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Die vorliegende Arbeit analysiert das Regelungssystem des europäischen Produktsicherheitsrechts. Sie skizziert dessen Umsetzung auf nationaler Ebene anhand des neuen Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes, stellt übersichtlich seine Struktur und seine charakteristischen Regelungselemente dar und macht [...]
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Schmid-Drüner
Status quo und Reformbedarf auf europäischer Ebene
2007, 509 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-2614-4
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Die Autorin untersucht rechtsvergleichend den ordre public-Begriff im Einwanderungsrecht von fünf EU-Mitgliedstaaten (GB, F, D, I, E), der in den dortigen Ausweisungsvorschriften seinen Hauptanwendungsbereich hat.
Eine Bestandsaufnahme des ordre public im Europarecht ergibt, dass die Gestaltung [...]
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