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Wenzel, Analoge Anwendung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel auf Medizinprodukte?

Wenzel

Analoge Anwendung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel auf Medizinprodukte?

Zugleich eine Kritik an der Handhabung ergänzender Schutzzertifikate durch Gesetzgebung und Rechtsprechung

2017, 253 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3811-3

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Dem Problem der Erosion des Patentschutzes von Arzneimitteln aufgrund ihres hohen Studien- und Zulassungsaufwands ist der europäische Gesetzgeber durch die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats im Wege der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 begegnet. Bis auf Pflanzenschutzmittel sind derzeit jedoch

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Yan, Das materielle Recht im Einheitlichen Europäischen Patentsystem und dessen Anwendung durch das Einheitliche Patentgericht

Yan

Das materielle Recht im Einheitlichen Europäischen Patentsystem und dessen Anwendung durch das Einheitliche Patentgericht

2017, 215 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-4063-5

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Ende 2012/Anfang 2013 haben 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter großen politischen Anstrengungen ein Regelungspaket auf den Weg gebracht, mit dem ein Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung und ein Einheitliches Patentgericht geschaffen werden soll. Die Regelungen des EU-Patentreformpakets

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Reisner, Die Erschöpfung im Patentrecht

Reisner

Die Erschöpfung im Patentrecht

Wirkung, Voraussetzungen, Grenzen und Dogmatik

2017, 495 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3917-2

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Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine zentrale Funktion, um immaterialgüterrechtlich geschützte Waren verkehrsfähig zu machen. Die fehlende Fixierung im deutschen Patentgesetz und die vergleichsweise geringe Europäisierung des Patentrechts tragen jedoch dazu bei, dass die patentrechtliche Erschöpfung nur [...]
Specht / Lauber-Rönsberg / Becker, Medienrecht im Medienumbruch

Specht | Lauber-Rönsberg | Becker

Medienrecht im Medienumbruch

Junge Wissenschaft zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht

1. Assistententagung Grüner Bereich, Köln 2016

2017, 288 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3267-8

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Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse und Diskussionsbeiträge der ersten Assistententagung Grüner Bereich, die am 17. und 18.6.2016 an der Universität zu Köln stattfand.
Diskutiert werden medienrechtliche Probleme rund um den Aufbruch in eine europäische Digitalwirtschaft. Hierzu untersuchen [...]
Chudziak, Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ

Chudziak

Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 PatG und Art. 26 EPGÜ

Kategorisierung und Bewertung

2017, 245 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3781-9

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Die Klärung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelmäßig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund dafür ist nicht nur die Fülle unterschiedlicher Gegenstände, die eine Patentverletzung mittelbar fördern können. Hinzukommt, dass die mittelbare

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Morgenroth, Organhaftung bei Immaterialgüterrechtsverletzungen

Morgenroth

Organhaftung bei Immaterialgüterrechtsverletzungen

2017, 389 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3838-0

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Kommt es zu einer Verletzung von Immaterialgüterrechten durch eine Gesellschaft, ist die persönliche Haftung geschäftsleitender Organe seit jeher umstritten. Der Autor setzt sich mit den Widersprüchen auseinander, die zwischen den einzelnen Rechtsgebieten bestehen und die in einer inkonsistenten Rechtslage

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Rogowski, Socialistic Brands

Rogowski

Socialistic Brands

A Unique Category of Vintage Brands

2017, 85 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3548-8

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Sozialistische Handelsmarken stellen eine Herausforderung für die traditionelle Rechtfertigung des Markenschutzes dar. Ihre Analyse gibt Aufschluss über die Marktattraktivität von Handelsmarken im Allgemeinen und eröffnet zugleich die Möglichkeit, im Falle der Aneignung von Zeichen mit starker kultureller [...]
Hennigs, Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

Hennigs

Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

2017, 324 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-3466-5

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Inwieweit kann und sollte die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln durch einen Unternehmer auch mit den Mitteln des UWG sanktioniert werden? Diese Frage ist von erheblicher praktischer Bedeutung, da im UWG – anders als im UKlaG – nicht nur Verbraucherschutzverbände, sondern auch Mitbewerber anspruchsberechtigt [...]
Eichmann / Kur, Designrecht

Eichmann | Kur

Designrecht

Praxishandbuch

2. Auflage 2016, 516 S., Gebunden,

ISBN 978-3-8487-1769-9

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Design statt Geschmacksmuster

Das Designgesetz – Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes – hat mit Wirkung vom 1.1.2014 die Terminologie des Geschmacksmustergesetzes aufgegeben und internationalen Gepflogenheiten angepasst. Es setzt zahlreiche europäische Vorgaben um und [...]
Schöneich, Ein Allgemeiner Teil für das Recht des Geistigen Eigentums?

Schöneich

Ein Allgemeiner Teil für das Recht des Geistigen Eigentums?

2016, 320 S., Broschiert,

ISBN 978-3-8487-2981-4

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Das Recht des Geistigen Eigentums steht vor erheblichen Herausforderungen. Diese treten etwa bei der Bestimmung der Reichweite der Schutzrechte bzw. ihrer Schranken sowie der Kumulation von Schutzrechten in Erscheinung. Zudem ist das aktuelle Regelungsgefüge einem hohen Legitimationsdruck ausgesetzt, [...]

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