Diering | Instanzenverlust durch Selbstbindung | Cover

Diering

Instanzenverlust durch Selbstbindung

Am Beispiel des berechtigten Feststellungsinteresses bei der Fortsetzungsfeststellungsklage

Von RA Dr. Björn Diering, FASozR u FAVerwR

1995, 130 S., Broschiert,
ISBN 978-3-7890-3783-2

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 vergriffen, kein Nachdruck

Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung verneint ein berechtigtes Interesse zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes unter anderem dann, wenn zuvor ein Kollegialgericht in einem Urteil die dem Verwaltungsakt zugrundeliegende Amtshandlung als rechtmäßig gebilligt hat. Diese Rechtsprechung kann dazu führen, daß die durch das Prozeßrecht eigentlich vorgesehene sachliche Überprüfung einer erstinstanzlichen Entscheidung entfällt und der Instanzenzug abgeschnitten wird. B. Diering weist nach, daß diese Rechtsprechung sowohl den Justizgewährungsanspruch aus Art. 19 Abs. 4 GG verletzt als auch gegen das im Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG enthaltene allgemeine Willkürverbot verstößt.

Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht, Band 178.

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