Meysen / Beckmann / Reiß / Schindler

Recht der Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe

Rechtlicher Rahmen und Perspektiven im SGB VIII

Von Dr. Thomas Meysen, Janna Beckmann, Daniela Reiß, Gila Schindler

2014, 152 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-1251-9

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Rechtsfragen zur Leistungsfinanzierung im SGB VIII sind für die Fortentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe elementar. Doch worum geht es eigentlich, wenn Worte wie Sozialraumorientierung, trägerbezogenes Budget, Mischfinanzierung in die Runde geworfen werden oder eine Verknüpfung mit Regelstrukturen (Schule, Kita) sowie eine bessere Kooperation zwischen Jugendhilfe und Arbeitsverwaltung gefordert wird? Gerade weil die Abschaffung des Rechtsanspruchs vom Tisch zu sein scheint, sind die Fragen nach dem rechtlichen Ob und Wie für die Praxis der Jugendhilfefinanzierung drängender denn je. Dies beleuchtet das Buch, dem eine Expertise im Auftrag von vier Bundesländern zur "Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung" zugrunde liegt. Das Handbuch Recht der Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe vermittelt sowohl Grundlagen als auch Detailwissen zu all den Rechtsfragen der Finanzierung nach SGB VIII und gibt Antworten. Die komplexe Materie ist so aufbereitet, dass sie sowohl für juristische als auch nicht-juristische Leser/innen in Praxis und Politik verständlich und von Nutzen ist. Beispiele aus der Praxis machen insbesondere sozialräumliche bzw. infrastrukturelle Angebotsformen handhabbar. Die systematische Darstellung der rechtlichen Grundlagen folgt dabei einen – hinter den gesetzlichen Vorschriften versteckten – klaren Ordnungsprinzip des SGB VIII:

  • Leistungserbringung ohne Einzelfallentscheidung des Jugendamtes über die Gewährung der Leistung: Finanzierung jenseits des jugendhilferechtlichen Dreiecks
  • Leistungserbringung mit Einzelfallentscheidung des Jugendamtes über die Gewährung einer Leistung: Finanzierung im jugendhilferechtlichen Dreieck
  • Leistungserbringung in Mischformen von Angeboten mit und ohne Einzelfallentscheidung des Jugendamtes über die Gewährung einer Leistung: Zulässigkeit von Mischfinanzierung trotz jugendhilferechtlichen Dreiecks?
  • Leistungserbringung in Kooperation mit Regelstrukturen (Schule, Tageseinrichtungen) Schaubilder veranschaulichen die rechtliche Systematik. Praxisnah und zukunftsorientiert werden zudem die Funktionalitäten und Dysfunktionalitäten an der Schnittstelle zwischen der Kinder- und Jugendhilfe und Arbeitsverwaltung (SGB II, SGB III) beleuchtet. Die unterschiedlichen (fach)politischen Vorstellungen der bisherigen Diskussionen zu einem möglichen rechtlichen Änderungsbedarf sind durchgängig aufgegriffen. Es wird klar, wie eine Veränderung der gesetzlichen Grundlagen aussehen könnte bzw. müsste, um die – teilweise divergierenden – (fach)politischen Zielsetzungen der beteiligten Akteure zu erreichen, und welche Chancen und Risiken jeweils damit verbunden wären.

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