Ringwald

Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

Von RA Dr. Klaus Hermann Ringwald, Generalkonsul a.D.

2010, 145 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-5118-4

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Der als "Arnim-Paragraf" bekannte § 353a StGB (Vertrauensbruch im auswärtigen Dienst), der weisungswidriges Verhalten und Falschberichterstattung in auswärtigen Angelegenheiten unter nicht unerhebliche Strafdrohung stellt, geht zurück auf einen Konflikt zwischen Reichskanzler Bismarck und dem deutschen Botschafter in Paris, Graf Harry von Arnim-Suckow. 1876 in das StGB eingeführt und 1946 durch alliiertes Kontrollratsgesetz aufgehoben, fand die Strafnorm 1951 bei Wiedererrichtung des Auswärtigen Amtes und dem Aufbau eines diplomatischen Auslandsapparates der Bundesrepublik Deutschland "wegen ihrer vorbeugenden Wirkung" erneut Eingang in das StGB.

Der Verfasser setzt sich mit diesem in der Rechtspraxis wie der juristischen Literatur weitgehend vernachlässigten Straftatbestand, auch anhand von Beispielen aus dem diplomatischen Alltag, grundlegend auseinander. Dabei betritt er weitgehend juristisches Neuland. Es gelingt ihm nachzuweisen, dass dem "vergessenen" § 353a StGB gerade in heutiger Zeit hohe Aktualität und praktische Bedeutung zukommt. Er sieht im "Arnim-Paragrafen" ein wichtiges, unverzichtbares Präventivinstrument, um der mit der Vielzahl neuer außenpolitischer Akteure gestiegenen Gefahr einer mehrgleisigen Außenpolitik und widersprüchlichen Darstellung außenpolitischer Positionen der Bundesregierung schon im Vorfeld zu begegnen und zugleich eine kohärente Implementierung deutscher Außenpolitik insgesamt noch stärker abzusichern.

 

So urteilt die Fachwelt:

»Der Anregung von Herrn Ringwald, die Bundesregierung solle im Kontext der WikiLeaks-Enthüllungen in geeigneter Weise die internationale Gemeinschaft auf die Strafnorm des deutschen §353a StGB aufmerksam machen, mit der die Bundesrepublik Deutschland weltweit als einziger Staat u.a. die sogenannte diplomatische Falschberichterstattung unter Strafdrohung stellt, stimme ich zu.«
Dr. Klaus Kinkel, Bundesminister des Auswärtigen a.D.

»Mit der Arbeit wird erstmals eine umfassende Monographie zum § 353a StGB vorgelegt; kenntnisreich und dogmatisch fundiert präsentiert der Verfasser zudem mögliche neue Anwendungsfelder des TB, sodass zu erwarten ist, dass das Werk in der wissenschaftlichen Diskussion um den "Arnim-Paragrafen" einen festen Platz einnehmen wird.«
Prof. Dr. Bernd Heinrich, Humboldt-Universität zu Berlin

»§ 353a StGB ist eine Art "Airbag", „von dem man hofft, dass man ihn nicht braucht, aber froh ist, dass man ihn hat“, und ein "Leuchtturm", weil durch seine Existenz im StGB deutlich wird, "dass Außenpolitik einen anderen Stellenwert hat als sonstige öffentliche Verwaltung".«
Botschafter Michael Bock, Botschafter in Kairo, zuvor Stv. Personalchef des Auswärtigen Amtes

»Eine besonders schwere Keule auf einem Gebiet, das sonst vom Florett beherrscht wird, entsprechend schwer zu handhaben und wenig geschätzt. Eine Arbeit über dies Thema ist sehr begrüßenswert.«
Botschafter Prot von Kunow, ehem. Botschafter in Brasilia, zuvor Chefinspekteur des Auswärtigen Amtes

»Herrn Ringwald ist es gelungen, ein traditionelles Thema im heutigen dogmatischen Gerüst neu zu verankern.«
Prof. em. Dr. Dr. Rudolf Dolzer, ehem. Direktor des Instituts für Völkerrecht, Universität Bonn

»In der globalen Informationsgesellschaft nehmen Indiskretionen auch im öffentlichen Dienst stetig zu. Dies verleiht der Untersuchung Ringwalds ihre aktuelle Bedeutung.«
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Humboldt-Universität zu Berlin

 

Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht, Band 655.

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