Sabanogullari

General Exception Clauses in International Investment Law

The Recalibration of Investment Agreements via WTO-Based Flexibilities

Von Dr. Levent Sabanogullari

2018, 433 S., Gebunden,
ISBN 978-3-8487-4983-6

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Das Buch ist die erste umfassende Untersuchung allgemeiner Ausnahmetatbestände im internationalen Investitionsrecht. Die Aufnahme dieser Klauseln in Investitionsschutzabkommen ist eine Reaktion auf die Legitimitätskrise des internationalen Investitionsrechts. Sie verfolgen das Ziel, einen Ausgleich zwischen dem Investitionsschutz und nicht-wirtschaftlichen Rechtsgütern, wie dem Schutz der öffentlichen Gesundheit, zu ermöglichen.
Auf Basis einer empirischen Studie zur Verbreitung dieser Ausnahmetatbestände in der aktuellen Vertragspraxis wird zunächst ihre Herkunft aus dem Welthandelsrecht näher beleuchtet und dargelegt, weshalb sie erst relativ spät ihren Eingang in das Investitionsrecht gefunden haben. Nach einer Darstellung ihrer Vor- und Nachteile werden Hinweise zur Interpretation allgemeiner Ausnahmetatbestände gegeben. Schließlich wird ihr Zusammenspiel mit anderen Schutzstandards, wie dem Enteignungsverbot und dem Gebot der fairen und gerechten Behandlung, analysiert.

Das Werk ist Teil der Reihe Successful Dispute Resolution, Band 7.

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