Die örtliche Energieversorgung und insbesondere deren Gestaltung durch die Kommunen wirft die unterschiedlichsten Rechtsfragen auf. Neben den – in der aktuellen Diskussion im Vordergrund stehenden – Fragen der rechtlichen Zulässigkeit von Konzessionsverträgen und kommunalen Versorgungsunternehmen [...]
more informationDie im vorliegenden Tagungsband zusammengefaßten Referate der Fachtagung vom 6. und 7. Mai 1993 wollen einen Beitrag zur Reform des Atomrechts aus rechtswissenschaftlicher Sicht leisten. Im Zentrum der Diskussion steht der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes, den der Bundesumweltminister 1992 [...]
more informationNachträgliche Auflagen, Widerruf und Rücknahme der Genehmigung sind im Atomrecht unter bestimmten Voraussetzungen entschädigungspflichtig. Diese Regelungen werfen zahlreiche Auslegungsprobleme auf, die auch in der Verwaltungspraxis zu Unsicherheiten geführt haben, wobei die verfassungsrechtliche [...]
more informationEine der wichtigsten Aufgaben der planenden Verwaltung ist die umweltschonende Bewältigung des Abfallaufkommens durch Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen. Dennoch fehlte es bisher an einer grundlegenden Untersuchung darüber, vor welche konkreten Schwierigkeiten sich die Verwaltung im Alltag [...]
more informationDie Entsorgung von Abfällen ist in den letzten Jahren zu einem Umweltproblem ersten Ranges geworden. Das hat seine Ursache einerseits in der erheblichen Mengensteigerung der anfallenden Abfälle und andererseits in dem Auftreten neuartiger gefährlicher, schwer abbaubarer Stoffe, die zum Teil bereits [...]
more informationNach dem Inkrafttreten des UVPG stellt sich in Wissenschaft und Praxis die Frage nach den inhaltlichen Auswirkungen des neuen Instruments der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Abwägungsentscheidungen. Nachdem unter Beachtung der Dogmatik zur planerischen Gestaltungsfreiheit der bisherige [...]
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