englischThis edited book brings you a collection of current, critical issues regarding the theory and practice of the European Court of Human Rights. The book is divided into three parts: procedural concerns, principles and jurisprudence, and interaction with national legal systems. Each chapter was [...]

englischThe continuing importance of amnesties, a form of impunity, is clearly illustrated by the example of Afghanistan. In 2010, the Afghan government announced the entry into force of a blanket and unconditional Amnesty Law. The declared aim of the law was to bring peace to Afghanistan. Whether [...]

Sind Menschenrechte universal? Ein Blick in die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und der Völker offenbart die Einbeziehung von Völkerrechten und Individualpflichten – rechtliche Kategorien, die universellen Menschenrechtskatalogen im Wesentlichen fremd sind. Diese Diskrepanz zwischen [...]

In seiner wissenschaftlichen Untersuchung verlässt der Autor die verengte Perspektive des jeweiligen mitgliedstaatlichen Rechts und seiner tradierten Vorverständnisse. Er entfaltet die mit dem Vertrag von Lissabon neu eingeführten Grundsätze demokratischen Regierens als Kern eines genuin unionalen [...]

Das Versagen von Staatlichkeit ist ein brisantes Problem für die moderne Völkerrechtsordnung. Für Fälle dauerhaften Staatszerfalls (‚collapsed states‘) fehlt noch immer ein ausgearbeitetes rechtliches Instrumentarium. Der übliche Rückgriff auf eine Fiktion der Staatlichkeit versucht, ein Aliud zum [...]

Unlängst haben einige Richter des U.S. Supreme Court Gerichtsentscheidungen anderer Länder als Orientierungshilfe für die Interpretation der amerikanischen Verfassung zitiert und damit eine gewaltige Protestlawine ausgelöst. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die Legitimität, die Typologie [...]

Die Aufarbeitung unrechtsstaatlicher Vergangenheit gehört zu den schmerzhaftesten Herausforderungen postautoritärer Regime. Nicht selten wird dieser Herausforderung jedoch unzureichend begegnet und die Vergangenheit vorschnell bewältigt, ohne jemals aufgearbeitet worden zu sein. Dass aber nur eine [...]

englischInvestment protection and domestic human rights regulation are allegedly contradictory aims. The author examines the tension between these two legitimate aims that becomes evident with so-called stabilization clauses in State Contracts. Stabilization clauses are aimed at “freezing” the legal [...]

Aus Sicht einer Krankenhausmanagerin wird am Beispiel der stationären Krankenversorgung gezeigt, welche Chancen und Risiken sich für Patienten und Leistungserbringer aus der Entwicklung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung innerhalb der EU ergeben. Die maßgeblichen europa- und [...]

Der Kulturpluralismus, der gegenwärtige Gesellschaften prägt, stellt Staat, Individuum und EGMR vor Herausforderungen: Der Staat ist angehalten, das Spannungsfeld, das bisweilen zwischen staatlichem Recht und den Verhaltenspostulaten soziokultureller Normativität (Beispiel muslimisches Kopftuch) [...]