englischThis dissertation aims to rethink the current licensing of patents in order to enable the exploitation of the large number of granted but currently unused patents.

Thus, it shows the deficits of the seemingly attractive but rarely used license of right under Section 23 of the German Patent [...]

englischPatent license contracts are of considerable economic importance. They promote national and international competition as well as the progressive development of technologies. In many national legal systems, however, the legal frameworks applicable to patent license contracts exist in [...]

Lizenzverträge und Technologietransfervereinbarungen enthalten in der Regel eine Vielzahl den Wettbewerb mehr oder minder beschränkende Abreden, die als solche von den vertragsschließenden Parteien häufig nicht erkannt werden, z.B. Wettbewerbsverbote, Gebiets- und Kundenbeschränkungen, Field of [...]

Die Verwertung von Immaterialgüterrechten ist seit jeher dem Spannungsverhältnis zwischen Immaterialgüterrecht und Kartellrecht ausgesetzt. Das Kartellrecht verfolgt das Ziel, Marktzutrittsschranken abzubauen und die Märkte offen zu halten. Das Immaterialgüterrecht gewährt Ausschließungsrechte. Die [...]

Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und Lizenzen sind insbesondere in technologieorientierten Branchen häufig das einzige »Kapital«, das Gründern zur Unternehmensfinanzierung zur Verfügung steht. Die Frage, ob bzw. inwieweit sich Immaterialgüterrechte zur Kapitalaufbringung - etwa bei Gründung [...]

Die Bedeutung von Lizenzverträgen nimmt im modernen Wirtschaftsleben ständig zu. Da Polen am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten ist, ist zu erwarten, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zum neuen Mitgliedstaat und somit auch der Lizenzverkehr verstärkt werden. Die Arbeit betrachtet [...]

Die Haftung des Patentlizenzgebers für Tauglichkeitsmängel der Erfindung (oder auch »Sachmängelhaftung« des Patentlizenzgebers) zählt zu den schwierigsten Problemen des Lizenzvertragsrechts. Obgleich schon früh diskutiert, wurde die Frage bislang nicht befriedigend gelöst. Aktuellen Klärungsbedarf [...]