Die Medienordnung wird auf verschiedenen Ebenen gestaltet. Neben der Europäischen Union, die wichtige Weichenstellungen vornimmt, wird der Rechtsrahmen in Deutschland durch die Länder und den Bund bestimmt. Aktuell ergeben sich wichtige Fragen aus neuen technischen und wirtschaftlichen [...]

In vielen unterschiedlichen Zusammenhängen wird daran gearbeitet, neue Möglichkeiten der Identitätsfeststellung zu schaffen: In der Europäischen Union müssen alle Pässe mit Chip und biometrischen Daten ausgestattet werden. Die Bundesregierung hat die Einführung eines Digitalen Ausweises, einer [...]

Die Lizenzierung von Rundfunkinhalten in Europa erfolgt regelmäßig territorial begrenzt und oft unter der Bedingung der Verschlüsselung. Dagegen stehen die Interessen der Zuschauer am Zugang zu Programmen sowie der Allgemeinheit an einem breiten Meinungsmarkt. Dabei stellt sich die Frage, unter [...]

Welche Aufgaben hat der Rundfunk zu erfüllen? Die Antwort auf diese Frage ist in hohem Maße davon abhängig, dass Gesellschaft, Politik und Marktbeteiligte ihre Anforderungen an die vom Rundfunk zu erbringenden Leistungen formulieren. Letztlich ist es die Politik, die das Funktionsprofil der Sender, [...]

Die Medien sind bisher sektoral reguliert. Für Telekommunikation, Rundfunk, Mediendienste und Teledienste gelten jeweils eigene Gesetze des Bundes oder der Länder mit unterschiedlichen Anforderungen. Für diese Dienstetypen bestehen jeweils unterschiedliche Aufsichtsstrukturen, die zusätzlich je nach [...]

Die EG-Fernsehrichtlinie wird auf notwendige Reformen hin überprüft; sie soll zukunftsfähig gestaltet werden. Insbesondere ihre Anwendung auf jede Art elektronischer Medieninhalte, die Werbebestimmungen und das Recht auf Information werden thematisiert. Unter Leitung der Europäischen Kommission [...]

Technik kann dem Nutzer in Form eines Einzelgeräts, als Endgerät eines Netzes, als Infrastruktur, aber auch als hochgradig vernetztes Techniksystem gegenübertreten. Entsprechend differenziert werden muss die Vorgehensweise, um nutzergerechte Technik zu erreichen. Wird diese allein durch den Markt [...]

Die Europäische Union sieht in der Breitbandkommunikation einen wichtigen Beitrag, die Ziele der in Lissabon verabredeten Strategie zu erreichen. Das Richtlinienpaket über die elektronische Kommunikation hat im Jahre 2002 den zugehörigen Rechtsrahmen geschaffen.Dessen Auswirkung auf den digitalen [...]

Terroranschläge neuer Dimension haben gezeigt, wie verletzlich eine zivile Gesellschaft gegenüber fanatisierten Terroristen ist. Auch die informationstechnischen Infrastrukturen sind Ziele mit hohem Schadenspotenzial. Kommunikationsnetze und das Internet sind aber auch Hilfsmittel zur Vorbereitung [...]

In vielen Kommunen und Verwaltungen werden elektronische Verwaltungsverfahren vorbereitet. Zur Gewährleistung ihrer Rechtssicherheit sollen elektronische Signaturen eingebunden werden. Hierfür fehlen aber noch weitgehend praktische Erfahrungen und die erforderlichen Rechtsgrundlagen. Nach einer [...]