Internationale Organisationen werden im Rahmen internationaler Streitschlichtung immer wichtiger. Dabei nehmen sie auch am »normalen« Rechtsverkehr teil, sind dabei aber häufig priviligiert. Ein Anwendungsfall dieser Sonderrolle, die Immunität internationaler Organisationen gegenüber [...]
more informationRepressalien gehören zu den klassischen Maßnahmen zur Rechtsdurchsetzung im Völkerrecht. Sie können entweder im Frieden oder in Zeiten eines bewaffneten Konflikts angewendet werden. Gerade in der letztgenannten Situation sind Repressalien aber sehr problematisch. Die Erfahrung zeigt nämlich, dass [...]
more informationNicht nur in Europa, auch auf anderen Kontinenten schließen sich Staaten zu regionalen Wirtschaftsorganisationen zusammen, um, wie die Europäische Gemeinschaft, über einen Freihandel und eine Zollunion zu einem Gemeinsamen Markt, ja sogar zu einer Wirtschafts- und Währungsunion zu gelangen. Das [...]
more informationDie deutsch-amerikanische Mixed Claims Commission zählt zu den bedeutendsten zwischenstaatlichen Schiedsgerichten der Völkerrechtsgeschichte. Über 20 000 Einzelklagen amerikanischer Staatsbürger gegenüber Deutschland aus dem Ersten Weltkrieg wurden vor den Schranken dieses zwischen 1922 bis 1939 in [...]
more informationIn politischer Hinsicht steht fest: Staatliche Hoheitsträger dürfen sich nicht der Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit entziehen. Rechtlich bleibt zunächst jedoch ungeklärt, in welchem Umfang das Prinzip der Souveränität tatsächlich die Bestrafung staatlicher Repräsentanten durch [...]
more informationDie Martens’sche Klausel wurde an der ersten Haager Friedenskonferenz von 1899 v.a. aus diplomatischen Gründen formuliert. Die Klausel verkörpert jedoch wesentliche Grundsätze der Humanität und erlangte nach dem Zweiten Weltkrieg in der nationalen und internationalen Rechtsprechung grosse Bedeutung; [...]
more informationIm Juli 1998 wurde in Rom das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes zur Unterzeichnung aufgelegt, dessen Aufgabe die Bestrafung schwerster völkerrechtlicher Verbrechen ist.Die sowohl juristisch als auch politisch schwierigsten Fragen wirft die Definition des Aggressionstatbestandes auf. Nur [...]
more informationDer Begriff »common goods« spielt in umweltpolitischen Diskussionen eine prominente Rolle und ist zumeist eine problembeschreibende Sammelbezeichnung ohne juristische Implikation für diejenigen Güter und Ressourcen, die von der ganzen Weltgemeinschaft genutzt werden. Völkerrechtlich unterliegen [...]
more informationDie Autonomie für Volksgruppen ist ein weitverbreitetes Instrumentarium zur Entschärfung von Nationalitätenkonflikten. Gerade seit dem Ende des Ost-West-Konflikts ist der Ruf nach Selbstverwaltung in nahezu allen Regionalkonflikten auszumachen.Auf diesem Hintergrund stellt die Studie die [...]
more informationUmweltvölkerrecht kann nur dann wirksam sein, wenn es von den Staaten tatsächlich eingehalten wird. Die traditionellen Mittel der Rechtsdurchsetzung im Völkerrecht tragen hierzu immer weniger bei.Neue Mechanismen der Erfüllungskontrolle sind daher in jüngster Zeit im Umweltvölkerrecht entwickelt [...]
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