Das Urhebervertragsrecht hat enorme praktische und wirtschaftliche Bedeutung. Schon bei der Reform 2002 beschäftigte sich die politische und akademische Diskussion mit der Frage, ob die Neufassung einen gerechten Ausgleich zwischen Kreativen und Verwertern herbeiführte. Heute ist die Frage wegen [...]

Am 25. März 2014 hat das Bundesverfassungsgericht sein mit Spannung erwartetes Urteil zum ZDF-Staatsvertrag verkündet und darin konkrete Aussagen zur Zusammensetzung der Aufsichtsgremien getroffen. Dabei erschöpft sich das Urteil bei weitem nicht in der Diskussion um eine wie auch immer geartete [...]

Zu Ehren von Prof. Wolfgang Thaenert, dem scheidenden Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen), vereint diese Festschrift eine Vielzahl von Beiträgen namhafter Experten zu Fragen der Medienpolitik und des Medienrechts. Sie alle sind Freunde, ­Kollegen [...]

Der Markt für die Bereitstellung von Senderstandorten zur terrestrischen Rundfunkübertragung ist von erheblichen Wettbewerbsdefiziten geprägt: Neben den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Westdeutschland ist es fast ausschließlich die Deutsche Funkturm GmbH, ein zur Deutschen Telekom AG [...]

Der Band dokumentiert die Stiftungstagung (zugleich EMR-Workshop) der Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung, des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) und der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) Baden-Württemberg am 29. und 30. April 2010 in der Landesanstalt für Kommunikation [...]

Die Medienordnung bewegt sich zwischen den Modellen von „Exklusivität“ und „Grundversorgung“ und muss kontinuierlich im Hinblick auf normative Setzungen und regulatorische Erfordernisse im politischen und gesellschaftlichen Diskurs überprüft werden. Exklusive Angebote in den elektronischen Medien [...]

Mobilfunktechnik dient nicht mehr nur dem Telefonieren und SMS-Austausch. Durch Assistenzfunktionen, Zugang zu Web und Rundfunk, Lokalisierung und Kontexterfassung werden Mobilfunkdienste zum zentralen individuellen Medium für Austausch und Verarbeitung beruflicher und alltäglicher Informationen. [...]

Die Beiträge des Sammelbandes untersuchen, wie Systeme digitaler Rechteverwaltung gestaltet werden müssen, um den vom Urheber- und Medienrecht angestrebten Ausgleich der Interessen der Rechteinhaber, der Nutzer und der Allgemeinheit zu gewährleisten.

Zu Ehren von Fritz Raff, Intendant des Saarländischen Rundfunks und bis Ende 2008 ARD-Vorsitzender, vereinigt die Festschrift eine Fülle von Beiträgen namhafter Experten zu aktuellen Fragen des Medienrechts, der Medienpolitik und der Medienethik. Funktion, Finanzierung und Zukunft des [...]

Die Medienordnung wird auf verschiedenen Ebenen gestaltet. Neben der Europäischen Union, die wichtige Weichenstellungen vornimmt, wird der Rechtsrahmen in Deutschland durch die Länder und den Bund bestimmt. Aktuell ergeben sich wichtige Fragen aus neuen technischen und wirtschaftlichen [...]

In vielen unterschiedlichen Zusammenhängen wird daran gearbeitet, neue Möglichkeiten der Identitätsfeststellung zu schaffen: In der Europäischen Union müssen alle Pässe mit Chip und biometrischen Daten ausgestattet werden. Die Bundesregierung hat die Einführung eines Digitalen Ausweises, einer [...]

Die Lizenzierung von Rundfunkinhalten in Europa erfolgt regelmäßig territorial begrenzt und oft unter der Bedingung der Verschlüsselung. Dagegen stehen die Interessen der Zuschauer am Zugang zu Programmen sowie der Allgemeinheit an einem breiten Meinungsmarkt. Dabei stellt sich die Frage, unter [...]

Welche Aufgaben hat der Rundfunk zu erfüllen? Die Antwort auf diese Frage ist in hohem Maße davon abhängig, dass Gesellschaft, Politik und Marktbeteiligte ihre Anforderungen an die vom Rundfunk zu erbringenden Leistungen formulieren. Letztlich ist es die Politik, die das Funktionsprofil der Sender, [...]

Die Medien sind bisher sektoral reguliert. Für Telekommunikation, Rundfunk, Mediendienste und Teledienste gelten jeweils eigene Gesetze des Bundes oder der Länder mit unterschiedlichen Anforderungen. Für diese Dienstetypen bestehen jeweils unterschiedliche Aufsichtsstrukturen, die zusätzlich je nach [...]

Die EG-Fernsehrichtlinie wird auf notwendige Reformen hin überprüft; sie soll zukunftsfähig gestaltet werden. Insbesondere ihre Anwendung auf jede Art elektronischer Medieninhalte, die Werbebestimmungen und das Recht auf Information werden thematisiert. Unter Leitung der Europäischen Kommission [...]

Technik kann dem Nutzer in Form eines Einzelgeräts, als Endgerät eines Netzes, als Infrastruktur, aber auch als hochgradig vernetztes Techniksystem gegenübertreten. Entsprechend differenziert werden muss die Vorgehensweise, um nutzergerechte Technik zu erreichen. Wird diese allein durch den Markt [...]

Die Europäische Union sieht in der Breitbandkommunikation einen wichtigen Beitrag, die Ziele der in Lissabon verabredeten Strategie zu erreichen. Das Richtlinienpaket über die elektronische Kommunikation hat im Jahre 2002 den zugehörigen Rechtsrahmen geschaffen.Dessen Auswirkung auf den digitalen [...]

Terroranschläge neuer Dimension haben gezeigt, wie verletzlich eine zivile Gesellschaft gegenüber fanatisierten Terroristen ist. Auch die informationstechnischen Infrastrukturen sind Ziele mit hohem Schadenspotenzial. Kommunikationsnetze und das Internet sind aber auch Hilfsmittel zur Vorbereitung [...]

In vielen Kommunen und Verwaltungen werden elektronische Verwaltungsverfahren vorbereitet. Zur Gewährleistung ihrer Rechtssicherheit sollen elektronische Signaturen eingebunden werden. Hierfür fehlen aber noch weitgehend praktische Erfahrungen und die erforderlichen Rechtsgrundlagen. Nach einer [...]

Recht und Technik werden meist als Gegner gesehen. Neue Informationstechniken gelten als Gefährdungen rechtlicher Schutzaufträge und rechtliche Vorgaben als Hindernisse für die weitere technische Entwicklung. Das Werk geht jedoch davon aus, daß beide Seiten auf eine Allianz angewiesen sind. Ohne [...]

Während des Europäischen Rates von Nizza im Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union feierlich proklamiert. Der Europäische Rat von Nizza begrüßte diese Proklamation, stellte die Einbeziehung der Charta in die Unionsverträge jedoch zurück. Gleichwohl werden die [...]