In vielen unterschiedlichen Zusammenhängen wird daran gearbeitet, neue Möglichkeiten der Identitätsfeststellung zu schaffen: In der Europäischen Union müssen alle Pässe mit Chip und biometrischen Daten ausgestattet werden. Die Bundesregierung hat die Einführung eines Digitalen Ausweises, einer [...]

Recht und Technik werden meist als Gegner gesehen. Neue Informationstechniken gelten als Gefährdungen rechtlicher Schutzaufträge und rechtliche Vorgaben als Hindernisse für die weitere technische Entwicklung. Das Werk geht jedoch davon aus, daß beide Seiten auf eine Allianz angewiesen sind. Ohne [...]

Am 25. März 2014 hat das Bundesverfassungsgericht sein mit Spannung erwartetes Urteil zum ZDF-Staatsvertrag verkündet und darin konkrete Aussagen zur Zusammensetzung der Aufsichtsgremien getroffen. Dabei erschöpft sich das Urteil bei weitem nicht in der Diskussion um eine wie auch immer geartete [...]

In vielen Kommunen und Verwaltungen werden elektronische Verwaltungsverfahren vorbereitet. Zur Gewährleistung ihrer Rechtssicherheit sollen elektronische Signaturen eingebunden werden. Hierfür fehlen aber noch weitgehend praktische Erfahrungen und die erforderlichen Rechtsgrundlagen. Nach einer [...]

Die Lizenzierung von Rundfunkinhalten in Europa erfolgt regelmäßig territorial begrenzt und oft unter der Bedingung der Verschlüsselung. Dagegen stehen die Interessen der Zuschauer am Zugang zu Programmen sowie der Allgemeinheit an einem breiten Meinungsmarkt. Dabei stellt sich die Frage, unter [...]

Die EG-Fernsehrichtlinie wird auf notwendige Reformen hin überprüft; sie soll zukunftsfähig gestaltet werden. Insbesondere ihre Anwendung auf jede Art elektronischer Medieninhalte, die Werbebestimmungen und das Recht auf Information werden thematisiert. Unter Leitung der Europäischen Kommission [...]

Die Europäische Union sieht in der Breitbandkommunikation einen wichtigen Beitrag, die Ziele der in Lissabon verabredeten Strategie zu erreichen. Das Richtlinienpaket über die elektronische Kommunikation hat im Jahre 2002 den zugehörigen Rechtsrahmen geschaffen.Dessen Auswirkung auf den digitalen [...]

Die Beiträge des Sammelbandes untersuchen, wie Systeme digitaler Rechteverwaltung gestaltet werden müssen, um den vom Urheber- und Medienrecht angestrebten Ausgleich der Interessen der Rechteinhaber, der Nutzer und der Allgemeinheit zu gewährleisten.

Die Medienordnung bewegt sich zwischen den Modellen von „Exklusivität“ und „Grundversorgung“ und muss kontinuierlich im Hinblick auf normative Setzungen und regulatorische Erfordernisse im politischen und gesellschaftlichen Diskurs überprüft werden. Exklusive Angebote in den elektronischen Medien [...]