Recht und Technik werden meist als Gegner gesehen. Neue Informationstechniken gelten als Gefährdungen rechtlicher Schutzaufträge und rechtliche Vorgaben als Hindernisse für die weitere technische Entwicklung. Das Werk geht jedoch davon aus, daß beide Seiten auf eine Allianz angewiesen sind. Ohne [...]

Während des Europäischen Rates von Nizza im Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union feierlich proklamiert. Der Europäische Rat von Nizza begrüßte diese Proklamation, stellte die Einbeziehung der Charta in die Unionsverträge jedoch zurück. Gleichwohl werden die [...]

In vielen Kommunen und Verwaltungen werden elektronische Verwaltungsverfahren vorbereitet. Zur Gewährleistung ihrer Rechtssicherheit sollen elektronische Signaturen eingebunden werden. Hierfür fehlen aber noch weitgehend praktische Erfahrungen und die erforderlichen Rechtsgrundlagen. Nach einer [...]

Terroranschläge neuer Dimension haben gezeigt, wie verletzlich eine zivile Gesellschaft gegenüber fanatisierten Terroristen ist. Auch die informationstechnischen Infrastrukturen sind Ziele mit hohem Schadenspotenzial. Kommunikationsnetze und das Internet sind aber auch Hilfsmittel zur Vorbereitung [...]

Die Europäische Union sieht in der Breitbandkommunikation einen wichtigen Beitrag, die Ziele der in Lissabon verabredeten Strategie zu erreichen. Das Richtlinienpaket über die elektronische Kommunikation hat im Jahre 2002 den zugehörigen Rechtsrahmen geschaffen.Dessen Auswirkung auf den digitalen [...]

Technik kann dem Nutzer in Form eines Einzelgeräts, als Endgerät eines Netzes, als Infrastruktur, aber auch als hochgradig vernetztes Techniksystem gegenübertreten. Entsprechend differenziert werden muss die Vorgehensweise, um nutzergerechte Technik zu erreichen. Wird diese allein durch den Markt [...]

Die EG-Fernsehrichtlinie wird auf notwendige Reformen hin überprüft; sie soll zukunftsfähig gestaltet werden. Insbesondere ihre Anwendung auf jede Art elektronischer Medieninhalte, die Werbebestimmungen und das Recht auf Information werden thematisiert. Unter Leitung der Europäischen Kommission [...]

Die Medien sind bisher sektoral reguliert. Für Telekommunikation, Rundfunk, Mediendienste und Teledienste gelten jeweils eigene Gesetze des Bundes oder der Länder mit unterschiedlichen Anforderungen. Für diese Dienstetypen bestehen jeweils unterschiedliche Aufsichtsstrukturen, die zusätzlich je nach [...]

Welche Aufgaben hat der Rundfunk zu erfüllen? Die Antwort auf diese Frage ist in hohem Maße davon abhängig, dass Gesellschaft, Politik und Marktbeteiligte ihre Anforderungen an die vom Rundfunk zu erbringenden Leistungen formulieren. Letztlich ist es die Politik, die das Funktionsprofil der Sender, [...]

Die Lizenzierung von Rundfunkinhalten in Europa erfolgt regelmäßig territorial begrenzt und oft unter der Bedingung der Verschlüsselung. Dagegen stehen die Interessen der Zuschauer am Zugang zu Programmen sowie der Allgemeinheit an einem breiten Meinungsmarkt. Dabei stellt sich die Frage, unter [...]