Austermann | Schmahl
Abgeordnetenrecht
ISBN 978-3-8487-7888-1
Der NomosKommentar zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Jede Kommentierung des Abgeordnetengesetzes des Bundes erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt.
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
• das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.),
• die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.),
• die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Die Autoren
Prof. Dr. Philipp Austermann | Dr. Sebastian Berger | MinR Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche | Ri Dr. Simon Gelze | MinR Dr. Thomas Kopp | Prof. Dr. Sabine Leppek | Dr. Lars Leupolt, LL.M. | Dr. Christoph Lontzek | RegDir Dr. Frank Raue | Frank Rehbein | RiVerwG Dr. Felix Rhein | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz | RiBVerwG Dr. Stefan Sinner | Prof. Dr. Christian Waldhoff | Prof. Dr. Felix Welti
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- Abgeordnetenentschädigung
- Amtsausstattung
- Aufwandsentschädigung
- Kostenpauschale
- Tage- oder Sitzungsgelder
- Freifahrtberechtigung
- Erstattung von Fahrtkosten
- Dienstreisen
- Übergangsgeld
- Altersentschädigung
- Überbrückungsgeld
- Ausübung des Mandats
- Hinterbliebenenversorgung
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- Unabhängigkeit des Abgeordneten
- Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages
- Ordnungsgeld
- Verschwiegenheitspflicht
- Aussagegenehmigung
- Immunität
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