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Der Grundrechtsvorbehalt

Untersuchungen über die Begrenzung und Ausgestaltung der Grundrechte
Nomos,  1998, 275 Pages

ISBN 978-3-7890-5436-5


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The work is part of the series Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit (Volume 74)
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Der Umgang mit den Grundrechtsschranken im Grundrechtsabschnitt des Grundgesetzes ist dogmatisch wie in der praktischen Anwendung nach wie vor mit erheblichen Unsicherheiten belastet.
Ziel der Arbeit ist es, die disparate Gestaltung der Grundrechtsschranken zu überwinden und die Lehren über die Begrenzung und Ausgestaltung der Grundrechte mit Hilfe der Figur des Grundrechtsvorbehalts auf eine einheitliche Grundlage zu stellen. Diese Figur ist Teil eines differenzierten Grundrechtsmodells, mit dessen Hilfe sich der Zusammenhang zwischen den gewährleistungsspezifischen Vorgaben des Schutzbereichs, den verschiedenen Grundrechtsfunktionen und den unterschiedlichen Grundrechtsschranken darstellen läßt. Die Herstellung eines solchen Zusammenhangs erlaubt es, die Bereiche der Grundrechtsausgestaltung und -begrenzung schärfer zu konturieren. Sie ermöglicht es außerdem, die Begrenzung vorbehaltloser Grundrechte ohne den Gedanken der Grundrechtskollision zu erklären und so in die abwehrrechtliche Schrankenlehre einzupassen.