Die Verpflichteten der Gemeinschaftsgrundrechte

Fragt man nach den Verpflichteten der Gemeinschaftsgrundrechte, so liegt das Kernproblem nicht darin, zu bestimmen, wer in den Kreis der Verpflichteten einzubeziehen ist, sondern in welchem Umfang diese Verpflichtung besteht und rechtlich begründet werden kann. Die vorliegende Untersuchung beschreibt umfassend die Entwicklung und Ausdehnung des Grundrechtsschutzes auf Gemeinschaftsebene, stellt sie auf eine dogmatische Grundlage und versucht, dem vom EuGH geprägten Begriff des »Anwendungsbereichs des Gemeinschaftsrechts« rechtlich klare Konturen zu geben. Gleichzeitig erfolgt eine – auch rechtsvergleichende – Untersuchung zur Abgrenzung der Rechtsprechungskompetenzen von Europäischem Gerichtshof, Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte und den obersten Gerichten der Mitgliedstaaten. Aktuelle Bedeutung besitzt die Thematik durch Art. 51 Grundrechtecharta, der die Adressaten der Gemeinschaftsgrundrechte bestimmt, sowie der aktuellen Diskussion um einen Verfassungsvertrag der Europäischen Union.