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Die Verteilung der Konkretisierungskompetenz für Generalklauseln in privatrechtsgestaltenden Richtlinien

Nomos,  2002, 287 Pages

ISBN 978-3-7890-7678-7


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The work is part of the series Europäisches Privatrecht (Volume 19)
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Durch die zunehmende Richtliniensetzung der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Zivilrechts erhalten auch klassische nationale Generalklauseln einen europäischen Hintergrund. Die Arbeit untersucht die Frage, ob deren Konkretisierung dem Gerichtshof obliegt oder dazu die Mitgliedstaaten berufen sind.
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Analyse des Aussagegehalts der vier klassischen Auslegungsmethoden. Sie kommt zu dem Ergebnis, daß eine einheitliche Lösung nicht möglich ist, sondern stets eine Abwägung im Einzelfall notwendig ist. Diese wird anhand von sechs Beispielsfällen verdeutlicht.
Die Arbeit leistet einen Beitrag zum Gemeinschaftsprivatrecht in einem bislang wenig untersuchten Gebiet.