englischThe book evaluates the German Network Enforcement Act which was enacted in 2017. The Evaluation was commissioned by the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection. The Act is paradigmatic for a shift in social media regulation and has influenced many discussions and laws at the international and European level. Based on questionnaires, literature and court judgements, the evaluation demonstrates that the Act has contributed significantly to the combat against hate speech but should also be further developed. Various improvements are suggested.
Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.
- Prof. Dr. Martin Eifert, LL.M.
- Dr. Michael von Landenberg-Roberg, LL.M.
- Sebastian André Theß
- Nora Wienfort
- Anbieter sozialer Netzwerke
- Anspruch auf Auskunft über Bestandsdaten des Verletzers
- Bußgeld
- Compliance
- Evaluation im AUftrag des BMJV
- Facebook Gesetz
- Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken
- Hasskriminalität
- NetzDG
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz
- Nutzerbeschwerden
- Persönlichkeitsverletzungen
- strafbare Inhalte im Netz
- Soziale Medien
- Hassrede
- Haftung