Refresh

0 Hits

Heller

Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Ein legitimes Instrument der Investitionsförderung?
Nomos,  2013, 544 Pages

ISBN 978-3-8487-0756-0


Our continuation service: You will receive new series titles or new editions automatically and without obligation to purchase. If you wish to do so, you can mark it in the shopping cart.

119,00 € incl. VAT
Also available as eBook
119,00 € incl. VAT
Available
Add to shopping cart
Add to notepad
 Further options for registered users

Das Werk setzt sich kritisch mit der Freistellung von der Regulierung nach Art. 36 RL 2009/73/EG (§ 28a EnWG) auseinander: Danach können große neue Erdgasinfrastrukturen zeitlich befristet von den wesentlichen Vorgaben des sektorspezifischen Regulierungsrecht für den Erdgassektor freigestellt werden.
Die Arbeit geht den grundlegenden Fragen nach, ob sich dieses Regelungskonzept erstens ordnungspolitisch überhaupt legitimieren lässt und zweitens mit höherrangigem Unionsprimärrecht – insbesondere Art. 102 AEUV – vereinbart werden kann; ökonomische Ansätze werden dazu in juristische Dimensionen überführt: Für neue Erdgasinfrastrukturen, die ökonomisch gesprochen die Charakteristika eines monopolistischen Engpassbereichs bzw. juristisch gesprochen einer „wesentlichen Einrichtung“ aufweisen, werden beide Fragen verneint.
Außerdem werden alle für die Praxis wichtigen Fragenkreise aufgeworfen und einer praktischen Lösung zugeführt: Schwerpunktmäßig werden die materiellen Freistellungsvoraussetzungen, das Freistellungsverfahren sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten erarbeitet. Abschließend zeigt der Autor Möglichkeiten auf, wie entgegenstehende Vorgaben des Unionsprimärrechts im Konfliktfall dennoch von nachteilig betroffenen Unternehmen durchgesetzt werden können.