englischThis handbook presents a comprehensive view of substantive patent law in a European and international context. German patent law is used as an example of a mature patent law regime.
The handbook covers the following subjects:
The team of editors and authors is made up of experienced patent attorneys, lawyers, judges, and scientists.
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, mit einem Schwerpunkt auf seinen europäischen Besonderheiten. Es setzt sich detailliert mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen auseinander. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.
Inhalt: Einführung | die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit) | Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern | das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs | Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren) | Auslegung und Schutzbereich von Patenten | Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen | Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit) | Einwendungen | die Rechtsfolgen der Patentverletzung | sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG) | Gebrauchsmusterrecht | das ergänzende Schutzzertifikat
In englischer Sprache.
