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Schliesky | Hoffmann | Luch | Schulz | Borchers

Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet

Das Grundgesetz im digitalen Zeitalter
Mit einem Geleitwort von Roman Herzog
Nomos,  2014, 184 Pages

ISBN 978-3-8487-1307-3


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The work is part of the series DIVSI-Perspektiven (Volume 1)
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Der erste Band der Reihe greift die Debatten um die umfangreichen Ausspähaktivitäten der NSA und zum problematischen Umgang privater Internet-Dienste mit den personenbezogenen Daten der Nutzer auf, durch welche neue Bedrohungsszenarien offenbart und daraus resultierende Schutzdefizite im globalen digitalen Raum aufgedeckt wurden. Infolgedessen wird häufig das Grundgesetz herangezogen und kritisiert, dass es nur defizitären Schutz im Rahmen internationaler Kommunikation und Interaktion gewährleiste. Daher erscheint es folgerichtig zu analysieren, inwiefern es sinnvoll ist, die grundrechtlichen Wirkungsdimensionen fortzuentwickeln. Schutzpflichten und mittelbare Drittwirkung sind anerkannte Argumentationsmuster, die sich jedoch auch im digitalen Raum bewähren müssen. Darüber hinaus werden weitere denkbare Reaktionsmöglichkeiten des Staates untersucht, damit dieser seinem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag möglichst vollumfänglich nachkommen kann, wobei sich diese in rechtliche und tatsächliche Reaktionsmöglichkeiten einteilen lassen.

»Dem Herausgeber der Schrift, ist es mit diesem ersten Band vortrefflich gelungen, seine Zielsetzung, einen offenen und transparenten Dialog über Vertrauen und Sicherheit im Netz zu organisieren und mit neuen Aspekten zu beleben, um die Sicherheit von Daten, Transaktionen und vertraulicher Kommunikation zu fördern, zu erreichen... Der vorliegende Text schürt bereits die Erwartungen auf kommende Bände.«
RA Konstantin Malakas, BayVBl 15/324

»eine lesenswerte Bereicherung des bisherigen Diskurses.«
Barbara Sandfuchs, MMR 1/15

»Die Schrift ist der erste Band einer vom Deutschen Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet konzipierten neuen Schriftenreihe. Die stattfindende Diskussion um die Frage, ob der Staat die umfassende Sicherheit der Bürger im Netz, die Vertraulichkeit ihrer Daten und [...]