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Zuständigkeit und Aufgaben des Bundes für den öffentlichen Personenverkehr nach Art. 87e GG

Nomos,  1998, 197 Pages

ISBN 978-3-7890-5239-2


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The work is part of the series Nomos Universitätsschriften – Recht (Volume 284)
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Die 1994 auf den Weg gebrachte Eisenbahnreform hat den Zuständigkeits- und Aufgabenbereich des Bundes für das Eisenbahnwesen einschneidend verändert. Das vorliegende Werk soll dies für den Bereich des Personenverkehrs darstellen. Ausgehend von der Erläuterung des Begriffes »Eisenbahnen des Bundes« werden der Organisations-, Aufgaben- und Zuständigkeitsgehalt des Art. 87e III, IV GG bestimmt. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt bei der inhaltlichen Konkretisierung der sog. Gewährleistungsklausel in Art. 87e IV GG. Desweiteren stellt der Autor die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (Art. 87e I, II GG) als einen neugestalteten Bereich der Wirtschaftsverwaltung dar und gibt einen Überblick über die Steuerungsinstrumente des Bundes auf diesem Gebiet. Eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Konsequenzen aus der Neuschöpfung des Art. 87e GG rundet das Werk ab.