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Hörich

Abschiebungen nach europäischen Vorgaben

Die Auswirkungen der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht
Nomos,  2015, 319 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2294-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Migrationsrecht (Band 20)
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Die Rückführungsrichtlinie verfolgt das Ziel eines Ausgleichs zwischen den staatlichen Interessen an einem effektiven Aufenthaltsbeendigungsverfahren von illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen und der Wahrung der Rechte der Betroffenen. Jedoch wird sie als „Richtlinie der Schande“ oder als Hemmnis für Aufenthaltsbeendigungsverfahren kritisiert. Um eine Beurteilung durchzuführen, hat der Autor die Auswirkungen der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht analysiert und zeigt hierbei zahlreiche Unvereinbarkeiten des deutschen Rechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben auf, beispielsweise im Bereich der Abschiebungshaft, der Anordnung von Einreiseverboten oder der Frage der Vereinbarkeit des Ausländerstrafrechts mit den unionsrechtlichen Vorgaben. Im Ergebnis bestehen erhebliche Umsetzungsdefizite und eine Reformierung des Aufenthaltsrechts ist dringend notwendig. Dies bedeutet insbesondere eine wesentlich stärkere Betrachtung des Einzelfalles, weswegen der Autor mit einem positiven Resümee schließt.

&raquoEine wissenschaftliche Abhandlung, die gefehlt hat und die die Praxis voranbringt. Was will man mehr?&laquo
Dr. Michael Hoppe, ZAR 2016, 185

&raquoDie Dissertation stellt eine präzise und ausgewogene Darstellung der Einwirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Abschiebungsrecht dar.&laquo
Prof. Dr. Albrecht Weber, DVBl 2016, 1120

»gerade für die politische Debatte hilfreich und wertvoll.«
Stefan Keßler, socialnet.de 3/2016
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