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Moewes

Abundanzumlagen im kommunalen Finanzausgleich

Nomos,  2015, 695 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-6108-9

149,00 € inkl. MwSt.
Auch als Softcover erhältlich
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Abundanzumlagen sind als „horizontalste“ Elemente des kommunalen Finanzausgleichs ein Mittel zur Umkehr kommunaler Finanzkraftunterschiede. Die Arbeit stellt die erste Untersuchung dessen unter Beachtung neuester Literatur und Rechtsprechung dar und ist makrojuristisch angelegt. Zunächst werden die Grundlagen der Umlagenart gelegt, die Historie erläutert und die Abgabenart der Umlage systematisch aufgearbeitet. Sodann wird die einfachgesetzliche Ausgestaltung untersucht: Abundanz, Umlagesatz, Schuldnerkreis, Bemessungszeitraum und Fälligkeit, Verwendung, Nebenfolgen, Verfahren, Korrekturen und Funktionen. Nach einer Einbettung in das Finanzrecht werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen umfassend erörtert und die Umlage daran gemessen: kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Gleichbehandlung und Finanzausstattung, Umlagenverfassungsrecht, Sach- und Systemgerechtigkeit, Verbot der (Über-)Nivellierung, Non-Affektation und weitere. Ein Beitrag zum Rechtsschutz rundet den Band ab.

»Es ist verdienstvoll, dass der Verfasser alle derzeit geltenden Finanzausgleichsregelungen in den Flächenländern im Hinblick auf die unterschiedlichen Regelungen zur Abundanzumlage durchgearbeitet und bewertet hat.«
Heinrich Albers, NdsVBl. 2016, 96

»eine sehr gute Dissertation...ein originelles, praktisch relevantes und dogmatisch gehaltvolles Thema, dessen überzeugend gegliederte, vollständige, in sich schlüssige Bearbeitung und, drittens, Ergebnisse, die hier in der Grundlinie finanzpolitisch abgewogen und pragmatisch sind und die im rechtsdogmatischen Detail überzeugen.«
Prof. Dr. Markus Heintzen, DÖV 2016, 527

»wertvolle und informative Aufarbeitung.«
Matthias Wohltmann, Der Landkreis 2015, 621
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