Das Thema der arbeitsrechtlichen Dreieckskonstellationen ist hochaktuell. Davon zeugen die „Albron“-Rechtsprechung des EuGH, der neueste Gesetzesentwurf des BMAS zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und Diskussionen über Missbrauch von Werkverträgen in Dreieckskonstellationen. Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene wird anerkannt, dass Dreieckskonstellationen besondere Risiken bergen können. Daher wurden deutsche und europäische Regelungen geschaffen, die Pflichten des Dritten begründen.
Die Autorin analysiert, ob den Dritten auch über die gesetzlichen Pflichten hinaus arbeitgeberähnliche Pflichten in Bezug auf den Arbeitnehmer treffen können und erzielt somit einen wichtigen Gewinn zur aktuellen rechtspolitischen und wissenschaftlichen Debatte um Dreieckskonstellationen. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei individualrechtliche Fragen: Haftet der Dritte für Zahlungsansprüche der Arbeitnehmer? Treffen den Dritten kündigungsschutzrechtliche Pflichten?
englischThe “Albron”-decision of the ECJ, the draft law of the Federal Ministry of Labour and Social Affairs regarding the Amendment of the Act on Temporary Employment and various discussions regarding the misuse of contracts of work in triangular employment all prove one thing: Triangular employment relationships are highly topical. In Germany as well as on the European level, it has been widely acknowledged that triangular employment relationships can contain specific risks. This in turn led to the creation of German and European laws imposing obligations on a third party akin to that of an employer.
The author analyses whether a third party has employer obligations regarding the employee, which go beyond the aforementioned statutory obligations and concentrates on the following questions:
