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Artikel 87 EGV zwischen Wettbewerbsfreiheit und Beschäftigungspolitik

Recht und Praxis staatlicher Beihilfengewährung als arbeitsmarktpolitisches Mittel
Nomos,  2001, 195 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-7640-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht (Band 5)
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Den im EG-Vertrag angelegten Konflikt zwischen Wettbewerbsfreiheit und Beschäftigungsförderung durch staatliche Subventionen untersucht diese Dissertation, die mit einem Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt wurde.
Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit den Auswirkungen des neu in den EG-Vertrag eingefügten Kapitels über die Beschäftigungsförderung auf die Subventionskontrolle der EG. Dieses Kapitel zeigt, daß der freie Wettbewerb nicht vorrangiges Ziel europäischer Politik sein dürfe. Deshalb werden eigene Kriterien der Subventionskontrolle erarbeitet, die zwischen dem Anspruch der EG auf einen unbeeinflußten Markt und einem hohen Beschäftigungsniveau vermitteln sowie den betroffenen Unternehmen und Mitgliedsstaaten eine vorhersehbare Entscheidung garantieren. Diese Kriterien werden am Beispiel der Kvaerner-Warnow-Werft aus Rostock überprüft, die nach der Wende massive staatliche Beihilfen unter der Bedingung erhalten hatte, daß sie zum Schutz der europäischen Konkurrenz eine bestimmte Produktionsmenge nicht überschreitet. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß die Subventionierung zulässig war, die Kontingentierung der Werft aber keine Berechtigung mehr hat.

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