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Behinderungsmissbrauch durch strategischen Rechtsschutz

Nomos,  2006, 238 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-1985-6


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Thema der Arbeit ist die Frage, ob wettbewerbsbehindernde Rechtstreitigkeiten einen Behinderungsmissbrauch im Sinne des Kartell- und Lauterkeitsrecht darstellen können. Um die praktische Relevanz dieser Fragestellung zu dokumentieren, beginnt der Autor mit einer ausführlichen Darstellung des rechtstatsächlichen Hintergrundes. Dabei schildert er Fälle des massiven Einsatzes wettbewerbsbehindernder Schutzrechtsklagen u.a. in Hochtechnologiemärkten , aber auch die Anfechtungsklagen der Deutschen Post AG gegen die ihren Wettbewerbern erteilten Genehmigungen und die Klagen der Deutschen Telekom AG gegen die Anordnungen der Regulierungsbehörde.
Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen derartige wettbewerbsbehindernde Rechtsstreitigkeiten nach den Maßstäben des Kartell- und Lauterkeitsrechts als Behinderungsmissbrauch zu bewerten sind und welche Rechtsfolgen sich aus einer solchen Bewertung ergeben.
Die Arbeit hat Interesse für alle Juristen in Hochtechnologiemärkten mit einer ausgeprägten Patentsstreitkultur und in regulierten Märkten. Desweiteren kommen wissenschaftliche Einrichtigungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, des Kartellrechts und des Regulierungsrechts als Zielgruppen in Frage.

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