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Voitl

Behördliche Warnkompetenzen im Bundesstaat

Zur Verteilung der Zuständigkeiten für Öffentlichkeitswarnungen im Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
Nomos,  1994, 210 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-3200-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht (Band 125)
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Im Instrumentarium der behördlichen Öffentlichkeitsaufklärung ist die Warnung die stärkste Waffe. Sie dient der Abwehr konkreter Gefahren (Fall Birkel, Tschernobyl, Glykolwein, Jugendsekten). Während sich die Rechtsprechung bisher weitgehend mit der Eingriffsproblematik befaßt hat, stellt der Autor konsequent die bisher ungelöste Vorfrage nach den Zuständigkeiten, die der dogmatischen Verwirrung um den gesetzesfreien Grundrechtseingriff bei Bundeswarnungen letztlich zugrunde liegt. Er verteidigt dabei die bundesstaatliche Kompetenzordnung gegen die Renaissance einer metagesetzlichen Schutzstaatsidee und gelangt für die bisherige Warnpraxis von Bund und Ländern zu einschneidenden Ergebnissen.

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