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Kühne

Bestandsschutz alten Bergwerkseigentums unter besonderer Berücksichtigung des Art. 14 GG

Nomos,  1998, 100 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-7890-5708-3


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Das vor der Geltung des Bundesberggesetzes (BBergG) verliehene, sogenannte alte Bergwerkseigentum ist die rechtliche Grundlage verschiedener Bergbauzweige in Deutschland, insbesondere auch des Steinkohlebergbaus. Seine Durchsetzungsfähigkeit gegenüber staatlichen Eingriffen zur Verwirklichung öffentlicher Interessen (z.B. aus Motiven des Umwelt-, oder des grundeigentümerbezogenen Oberflächenschutzes) richtet sich nach dem Maße seines auf Nutzungserhaltung gerichteten rechtlichen wie auch seines auf Werterhaltung zielenden wirtschaftlichen Bestandsschutzes. Dieser Bestandsschutz läßt sich nach der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten neueren Eigentumsdogmatik zu Art. 14 GG auch in seiner verfassungsrechtlichen Dimension nur auf der Grundlage der einfachrechtlichen Ausformung bestimmen.
Die Untersuchung legt dar, daß das »alte« Bergwerkseigentum vom einfachen Gesetzgeber bewußt mit einem hohen Maße an Bestandsschutz ausgestaltet worden ist. In Verbindung mit bestimmten Sachgesetzlichkeiten bergbaulicher Berechtigungen, insbesondere ihrer Eindimensionalität, ist dieser Befund verfassungsrechtlich von erheblicher Bedeutung.

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