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Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Nomos,  2008, 276 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-3594-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Forum Innere Führung (Band 29)
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Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit? Diese Frage wurde in Deutschland über Jahrzehnte nicht gestellt. Angesichts der zunehmenden Zahl von Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätze entsandt werden, ist es jedoch an der Zeit, dieses Thema wieder aufzugreifen. Es stellt sich die Frage, inwieweit die Errichtung einer Militärgerichtsbarkeit in Deutschland möglich wäre und wie sie ausgestaltet werden müsste, um den verfassungsrechtlichen und tatsächlichen Anforderungen zu genügen. Leitlinie dieser Überlegungen ist dabei immer das Grundgesetz.

Neben einer Darstellung der Probleme, die sich bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz nach der derzeitigen Rechtslage ergeben, wird die verfassungsrechtliche Grundlage für die Errichtung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit analysiert. Ein Rechtsvergleich mit den Militärrechtssystemen der USA und des Vereinigten Königreichs verdeutlicht, welche Möglichkeiten es für die Ausgestaltung einer Militärgerichtsbarkeit gibt. Die Autorin setzt sich mit Reformvorschlägen auseinander und zeigt Lösungen für rechtliche Hindernisse auf und entwickelt eine Perspektive für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit nach Art. 96 Abs. 2 GG.

»Mit dem aus fünf Kapiteln bestehenden Kompaktband liefert die Autorin eine sicherheitspolitische Forschungsarbeit...Der Autorin gelingt eine kritische Analyse zur Frage nach einer Militärgerichtsbarkeit in Deutschland.«
www.competence-site.de April 2009


»Das Buch besticht durch eine klare Sprache und gut verständliche Darstellung. Es ist für alle interessant, die sich mit diesen Themen beschäftigen und bietet insoweit auch für die gegenwärtige rechtspolitische Diskussion Argumentationsstoff.«
Holger Zetzsche, NZWehrr 4-5/08
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