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Hanf

Bundesstaat ohne Bundesrat?

Die Mitwirkung der Glieder und die Rolle zweiter Kammern in evolutiven und devolutiven Bundesstaaten. Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Nomos,  1999, 250 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-5866-0


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Das Werk ist Teil der Reihe Föderalismus – Studien (Band 13)
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Die Staatsrechtslehre hat die Frage, welche Funktion der Mitwirkung der Glieder im Bundesstaat zukommt, bisher kaum behandelt. Daher ist auch weitgehend ungeklärt, welche Formen der Mitwirkung im Gesamtstaat es geben kann und ob sogar ein Verzicht auf einen »Bundesrat« möglich ist.
Der notwendigen Frage nach der Funktion der gliedstaatlichen Mitwirkung im Gesamtstaat wird in der Arbeit auf zwei Ebenen nachgegangen. Zunächst werden die gängigen allgemeinen Bundesstaatslehren, danach die Verfassungen konkreter Bundesstaaten analysiert. Dabei werden klassische, aus dem Zusammenschluß unabhängiger Staaten entstandene (»evolutive«) Bundesstaaten neuen, durch die Dezentralisierung ehemaliger Einheitsstaaten gebildete (»devolutive«) Bundesstaaten gegenübergestellt. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verfassungen der Bundesrepublik Deutschland einerseits und der Königreiche Belgien und Spanien andererseits. Ergänzend werden auch die bundesstaatlichen Systeme der USA, der Schweiz und Österreichs behandelt.
Auf der Grundlage seiner Analyse gibt der Verfasser überzeugende Antworten auf die eingangs gestellten Fragen, wobei er auch überkommene Postulate bestehender Bundesstaatslehren korrigiert.

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