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Neubauer

Das Recht des Staates auf zivilen Ungehorsam

Mit Menschenrechten begründete Rechtsbrüche in der internationalen Politik
Nomos,  2016, 314 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2529-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Internationale Beziehungen (Band 23)
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Dürfen Staaten Völkerrecht verletzen, wenn dessen Befolgung zur Verletzung von Menschenrechten führt? Im nationalen Kontext hatte der zivile Ungehorsam eine wichtige Rolle bei der Überwindung von Unrecht und der Durchsetzung der Menschenrechte. Viele Grundrechte wurden erkämpft, indem Bürger/innen ungerechte Gesetze verletzten. Auch das internationale Recht führt nicht per se zu globaler Gerechtigkeit, sondern trägt in Teilbereichen sogar zu systematischen Menschenrechtsverletzungen bei. Basierend auf einem vernunftrechtlich begründeten Menschenrechtsansatz argumentiert Gerald Neubauer deshalb für ein Recht der Staaten auf zivilen Ungehorsam. Er entwickelt einen Kriterienkatalog, um Fälle legitimen zivilen Ungehorsams in der internationalen Politik zu erkennen. Anhand von Konflikten zwischen internationalem Wirtschaftsrecht und sozialen Menschenrechten zeigt er, wie ziviler Ungehorsam zur Fortentwicklung des internationalen Rechts beiträgt.

»eine Bereicherung der politikwissenschaftlich-rechtsphilosophischen Forschungsliteratur an der Grenze zum Völkerrecht... empfiehlt sich aufgrund ihrer Anschaulichkeit auch Lehramtsstudenten der Gesellschaftswissenschaften zur praxisnahen Lektüre.«
Markus Henkel, HPB 2017, 197
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