Aktualisieren

0 Treffer

Lück

Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

Nomos,  2014, 389 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0637-2


Unser Fortsetzungsservice: Sie erhalten neue Reihentitel oder Neuauflagen automatisch und ohne Abnahmeverpflichtung. Wenn Sie dies wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrecht – Kommunalverwaltung (Band 60)
99,00 € inkl. MwSt.
Auch als eBook erhältlich
99,00 € inkl. MwSt.
Lieferbar
In den Warenkorb
Auf den Merkzettel
 Weitere Funktionen für angemeldete Benutzer

Die Arbeit behandelt zentrale Problemstellungen eines in Praxi nicht wegzudenkenden, im Schrifttum aber bislang vernachlässigten Rechtsinstituts des Verfassungsprozessrechts.
Welche Bedeutung kommt der Kommunalverfassungsbeschwerde für die Kontrolle und Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung zu?
Ausgehend von der Kontroverse bei dessen Einführung 1951, werden die Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Kontrolleröffnung des Rechtsbehelfs untersucht. Besondere Beachtung findet hierbei die Subsidiarität gegenüber den entsprechenden Rechtsbehelfen zu Landesverfassungsgerichten, deren Ausbau zu einer Erosion des Bedeutungsgehalts der Kommunalverfassungsbeschwerde führte. Einen weiteren Filter bildet der verfassungsgerichtliche Prüfungsmaßstab, der nach der Rechtsprechung des BVerfG neben Art. 28 Abs. 2 GG, auch die Normen umfasst, die ihrem Inhalt nach geeignet sind, das verfassungsrechtliche Bild der Selbstverwaltung mitzubestimmen. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung erstmals zusammenhängend, überprüft sie auf ihre Konsistenz und diskutiert die alternativ vertretene Übertragung der Elfes-Doktrin.

Kontakt-Button