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Prehn

Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf den mitgliedstaatlichen Verwaltungsvollzug im Bereich des Umweltschutzes am Beispiel Deutschlands

Nomos,  2006, 514 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-2304-4

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Ausgangspunkt der Untersuchung ist die in der Rechtsetzungs- und Rechtsprechungspraxis der Europäischen Gemeinschaft zu beobachtende Tendenz einer verstärkten Einflussnahme auf das nationale formelle Verwaltungsrecht im Bereich des Umweltrechts. Im Vordergrund stehen hierbei die verschiedenen Erscheinungsformen und Auswirkungen des Einflusses auf das deutsche Umweltverfahrens- und -organisationsrecht.
Das Werk geht auch der Frage nach, inwieweit das bestehende Vollzugssystem in Deutschland Auslöser für Vollzugsdefizite und damit Wirksamkeitshemmnis europäischen Umweltschutzrechts ist. Anschließend untersucht die Autorin die Möglichkeiten der Europäischen Gemeinschaft, steuernd auf die nationalen Vollzugssysteme einzuwirken.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Gemeinschaftsrecht über eine breitere Instrumentenpalette, insbesondere in Form wirtschaftlicher Anreizinstrumente, zur Reformierung des Umweltordnungsrechts beitragen kann. So etwa durch die Übernahme von privatwirtschaftlichen Führungs- und Durchführungsmethoden, wie Dezentralisierung, Einführung neuer Überwachungsmechanismen, Schaffung finanzieller Anreize und Betonung der Effizienz; wobei der Einsatz solcher Instrumente im Instrumentenverbund zu direkten Steuerungsinstrumenten des Ordnungsrechts erfolgen muss.

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