Der europaweite Schutz des Produktdesigns

Die Arbeit beinhaltet eine umfassende Darstellung und Analyse des neuen Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts unter besonderer Berücksichtigung der Parallelen, Unterschiede und Besonderheiten zum inzwischen bereits etablierten Gemeinschaftsmarkenrecht. Die Basis der Untersuchung stellt eine umfangreiche Auseinandersetzung mit den ökonomischen und wettbewerbspolitischen Hintergründen des europaweiten Produktdesignschutzes dar. Auf diesen Erkenntnissen aufbauend wird die systematische, verfahrensrechtliche und vor allem materiellrechtliche Neukonzeption des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts vorgestellt, eingehend analysiert und einer kritischen Betrachtung unterzogen. Schwerpunkt der Arbeit ist schließlich das durch die materiellrechtliche Annäherung geschaffene Spannungsverhältnis zwischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster und -marke. Unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Rechtsentwicklungen beim EuGH und beim HABM in Alicante wird eine sach- und systemgerechte »Einbettung« des Produktdesignschutzes in das Gemeinschaftsgeschmacksmuster- und Gemeinschaftsmarkenrecht vorgenommen, die sowohl der Rechtswissenschaft als auch der europäischen Rechtsanwendungspraxis neue Türen öffnet.