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Der fehlerhafte Zweckverband

Nomos,  2001, 160 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-7240-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrecht – Kommunalverwaltung (Band 37)
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In der Arbeit wird die Rechtsnatur der in den neuen Bundesländern in den 90er Jahren fehlerhaft errichteten Zweckverbände untersucht.
Als Lösungsansatz werden zivilrechtliche Rechtsinstitute, insbesondere die Konstruktion der Vor-GmbH, in das öffentliche Recht übertragen. Während nämlich im Zivilrecht die Problematik der fehlerhaft, aber ins Werk gesetzten Gesellschaft und die in Gründung befindliche Gesellschaft dogmatisch aufbereitet wurde und sich ungeachtet vieler einzelner noch ungeklärten Streitfragen allgemein anerkannte Rechtsinstitute entwickelt haben, ist diese Problematik im öffentlichen Recht weder von Forschung und Lehre noch von der Rechtsprechung behandelt worden. Als Ergebnis der Arbeit kommt den fehlerhaft errichteten Zweckverbänden – nicht zuletzt auch aus Gläubigerschutzerwägungen – eine weitgehende Teilrechtsfähigkeit zu.
Angesichts dessen ist das Bedürfnis der Anerkennung einer Teilrechtsfähigkeit der fehlerhaften Zweckverbände besonders aus Gläubigerschutzerwägungen von erheblicher praktischer Bedeutung.

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