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Schlitzer

Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht

Ein Beitrag zur interkörperschaftlichen Haftung im Bundesstaat
Nomos,  2015, 277 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2254-9


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Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrecht - Kommunalverwaltung (Band 61)
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Kommunen sind in signifikantem Ausmaß mit dem Vollzug von Unionsrecht betraut. Kommt es hierbei zu Verstößen gegen das Unionsrecht, treffen finanzielle Sanktionen jedoch in aller Regel die Bundesrepublik Deutschland als Gesamtstaat. Die Arbeit untersucht, wie diese Lasten im föderalen Bundesstaat im Wege eines innerstaatlichen Regresses verteilt werden.

Ausgehend von den Fragen, wie der Bundesrepublik das kommunale Fehlverhalten zugerechnet wird und warum zunächst der Bund einstandspflichtig ist, werden die rechtspolitische Sinnhaftigkeit des innerstaatlichen Regresses sowie der Einfluss des Unionsrechts ermittelt. Hierauf folgt eine kritische Analyse von Art. 104a Abs. 6 und Art. 109 Abs. 5 GG, in deren Rahmen das jeweilige Bundesland für „seine“ Kommunen haftet.

Abschließend eruiert der Autor den Regress im Verhältnis zwischen Land und Kommune und erarbeitet „Leitplanken“ für ein Regressregime de lege ferenda unter besonderer Berücksichtigung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie.

»Schlitzers Studie greift ein zu Unrecht wenig beachtetes aus finanzverfassungrechtlicher wie staatsrechtlicher Perspektive reizvolles Problemfeld auf, leuchtes dieses umfassend aus und zeigt die Schwächen der geltenden Rechtslage sowie sehr bedenkenswerte Reformvorschläge auf. Sie sollte in der weiteren Diskussion unbedingt Beachtung finden.«
Dr. Boas Kümper, NWVBl 2016, 484
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