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Schneider

Der neue deutsche Bundesstaat

Bericht über die Umsetzung der Föderalismusreform I
Nomos,  2013, 829 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-0828-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Föderalismus - Studien (Band 25)
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Der Bericht enthält die Ergebnisse eines Forschungsprojekts, bei dem von 2008 bis 2012 die Umsetzung der Föderalismusreform I in Bund und Ländern beobachtet, analysiert und bewertet wurde. Dabei stellte sich heraus, dass die mit 25 Änderungen des Grundgesetzes bisher umfangreichste Neuordnung der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung besser ist als ihr Ruf. Die Ziele der Reform konnten im Wesentlichen erreicht werden. Die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze im Bundesrat hat stark abgenommen. Die Landesparlamente wurden gestärkt. Gemeinsame Aufgaben und Zuständigkeiten von Bund und Ländern wurden „entflochten“. Mit der sogenannten Abweichungsgesetzgebung wurde ein weltweit einzigartiges Instrument geschaffen, das den Ländern ermöglicht, Bundesgesetze zu modifizieren und in den Bereichen des Naturschutzes, des Wasserhaushalts und der Raumordnung eigene Wege zu gehen. Auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur und des Rundfunks können die Länder sogar eigene, vom Bundesrat benannte Vertreter in die Tagungen der EU-Räte entsenden, wovon vielfach Gebrauch gemacht wurde.

»leistet einen wichtigen Beitrag zur Einschätzung der Föderalismusreform I.«
PD Dr. Stephan Bröchler, ZParl 2015, 210

»eine beachtliche Materialquelle und eine anregende Lektüre nicht nur für Praktiker und Rechtswissenschaftler, sondern auch für Politikwissenschaftler.«
Arthur Benz/Dominic Heinz, PVS 3/14


»eine vorzügliche Ausgangsbasis für die weitere Beobachtung des Weges, den der neue deutsche Föderalismus einschlagen wird.«
Sven Leunig, pw-portal.de Mai 2014

»eine wahre Fundgrube in der Bewertung der Detailergebnisse der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung.«
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis 1-2/14
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