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Der Schutz eingetragener Marken gegen Rufausnutzung

nach deutschem und europäischem Recht
Nomos,  1994, 182 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-3308-7


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht (Band 138)
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Ein zeichenrechtlicher Schutz bekannter Marken gegen Rufausbeutung war bislang wegen der regelmäßig fehlenden Warengleichartigkeit so gut wie ausgeschlossen. Die rechtliche Situation hat sich jedoch seit dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Markenrechtsangleichungsrichtlinie geändert: Der markenrechtliche Schutz ist danach – auch schon unter der Geltung des bisherigen Warenzeichenrechts – nicht mehr auf den Bereich der Warengleichartigkeit beschränkt.
Die vorliegende Arbeit von E. Keller zeigt, daß die bisherige Rechtsprechung aber auch unter der Geltung der Markenrechtsangleichungsrichtlinie und des danach reformierten neuen deutschen Markenrechts fast bruchlos fortgeführt werden kann. Die Arbeit liefert einen Beitrag zur Auslegung der Markenrechtsangleichungsrichtlinie und des neuen deutschen Markenrechts.

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