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Koch

Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand

Zugriff auf monetäre Sozialleistungen durch Dritte und Leistungsträger auf Grundlage der §§ 48-54 SGB I
Nomos,  2021, 650 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-7669-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Sozialrecht (Band 58)
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Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des „externen Zugriffs“ ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt.
Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.

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