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Die Bedeutung von rechtsaktbegleitenden Erklärungen im sekundären Gemeinschaftsrecht

Systematik und Rechtswirkungen
Nomos,  2001, 215 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-7608-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft (Band 264)
36,00 € inkl. MwSt.
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Von den verschiedensten Parteien werden begleitend zu EU-Rechtsakten Erklärungen zum Protokoll des Rates abgegeben, die den Inhalt der Rechtsakte betreffen.
Das Werk leistet eine umfassende Aufarbeitung dieser Erklärungen. Neben einer Kategorisierung wird die rechtliche Wirkung der Erklärungen unter verschiedensten Aspekten betrachtet, auch die Möglichkeit für Privatpersonen, die Erklärungen für sich zu nutzen. Der Autor kommt zu dem Schluß, daß die rechtliche Wirkung der Erklärungen, insbesondere derjenigen des Rates selbst, in der Vergangenheit erheblich unterschätzt wurde. Dieses Ergebnis basiert nicht zuletzt auf der zuletzt deutlich verbesserten Transparenz hinsichtlich der Erklärungen.
Dieses Werk bietet allen, die sich mit der EU-Gesetzgebung und mit Fragen über Wirkung und Reichweite von EU-Rechtsakten beschäftigen, einen detaillierten Einblick in ein bislang unterschätztes Auslegungsinstrument. Es ist daher vor allem für die wissenschaftliche Arbeit, daneben aber auch für Praktiker interessant.
Der Autor hat das Europarecht umfassend studiert (Master in European Law) und beschäftigt sich auch in der Praxis als Rechtsanwalt mit europarechtlichen Problemstellungen.

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