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Bohne

Die Datenschutzverletzung als Wettbewerbsverstoß

Nomos,  2014, 404 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0395-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Band 59)
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Bereits vor der UWG-Reform im Jahr 2004 war die Frage, ob die Verletzung von Datenschutzvorschriften im Wettbewerb zugleich einen Wettbewerbsverstoß begründet, in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Hieran hat auch die im Rahmen der Reform umgesetzte Neukonzeption des Rechtsbruchtatbestandes in § 4 Nr. 11 UWG nichts geändert. Bis heute besteht vor dem Hintergrund gegensätzlicher obergerichtlicher Entscheidungen sowie der noch immer ausstehenden Klärung durch den BGH erhebliche Rechtsunsicherheit.
Die Arbeit geht der Frage eines Wettbewerbsverstoßes in Gestalt der Datenschutzverletzung de lege lata nach und setzt sich dabei kritisch mit der bisher veröffentlichten Rechtsprechung und Literatur auseinander. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass zwischen dem UWG und den Vorschriften des Datenschutzrechts eine im Rahmen von § 4 Nr. 11 UWG erforderliche Schutzzweckübereinstimmung besteht.

»Ob ein Verstoß gegen Datenschutzvorschriften wettbewerbsrechtliche Verstöße nach sich ziehen kann, ist umstritten, zumal nicht jeder Datenschutzverstoß dafür in Betracht kommt. Die Neigung der Rechtsprechung derartige Verstöße anzunehmen, war vor und nach der Reform von 2004 gering, auch wenn der Rechsbruchtatbestand in § 4 Nr. 11 UWG 2004 reformiert wurde. Dieser Spur nachzugehen und das Verhältnis dieser beiden Rechtsmaterien grundlegend zu klären ist Gegenstand dieser ausgezeichneten Dresdner Dissertation... Die interessante Studie wirft einen systematischen Blick auf das - weithin noch ungeklärte - Verhältnis zwischen Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht und schärft den Blick für die hier bestehenden Problemsituationen.«
RA Ralf Hansen, juralit.com November 2014


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