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Rogosch

Die Einwilligung im Datenschutzrecht

Nomos,  2013, 207 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0074-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Frankfurter Studien zum Datenschutz (Band 40)
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Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist ein tragendes und unumstößliches Element des deutschen Datenschutzrechts. Personenbezogene Daten können nur erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder der Betroffene darin eingewilligt hat. Der Einwilligung kommt bei diesem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt eine entscheidende Rolle zu. Allerdings wird die Einwilligung ihrer Funktion als genuiner Ausdruck des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung immer weniger gerecht. Es zeichnet sich zunehmend ab, dass das Institut der Einwilligung nicht zuletzt aufgrund des steigenden Wertes der Daten und der modernen Datenverarbeitungssysteme auf einem überholten Konzept beruht.
Die Arbeit befasst sich mit den einzelnen Problempunkten der datenschutzrechtlichen Einwilligung und erörtert Lösungsvorschlägen, damit die – rechtlich noch defizitär konzeptuierte – Einwilligung ihrer Funktion in der heutigen Zeit wieder gerecht werden kann.

»Alle wesentlichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der datenschutzrechtlichen Einwilligung werden systematisch abgearbeitet. Die Arbeit verfolgt dabei recht folgerichtig die Fragestellung, wie das Rechtsinstitut der Einwilligung verändert werden muss, um zeitgemäß zu werden. Das hebt sie von anderen, rein kompilatorischen Werken positiv ab. Die Verfasserin unterbreitet eine ganze Reihe von bedenkenswerten Vorschlägen, die inhaltlich teilweise tatsächlich i.R.d. europäischen Datenschutz-Reformprozesses diskutiert werden. Es ist insbesondere zu hoffen, dass der EU-Gesetzgeber dem Plädoyer der Verfasserin folgt, die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Einwilligung stringent zu vereinheitlichen.«
Dr. Thomas Petri, www.rsw-beck.de Oktober 2013

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