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Schmidt

Die Europäisierung des Kartellrechts im Bereich der Kredit- und Versicherungswirtschaft

Zur Ersetzung der kartellrechtlichen Bereichsausnahme für die Kredit- und Versicherungswirtschaft (§ 102 GWB) durch die EG-rechtliche Freistellungsvorschrift (Art. 85 III EGV)
Nomos,  1995, 237 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-3888-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht (Band 32)
41,00 € inkl. MwSt.
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Mit der 5. GWB-Novelle wurde die kartellrechtliche Bereichsausnahme des § 102 GWB für die Kredit- und Versicherungswirtschaft geändert. Ziel der Änderung war nach Aussage der Bundesregierung eine Anpassung an das EG-Kartellrecht. Die 6. GWB-Novelle ist in Vorbereitung. Erneut geht es darum, das GWB weiter an das EG-Kartellrecht anzunähern.
Angesichts des auch nach der 5. Novelle noch unterschiedlichen Wortlauts von § 102 GWB und Art. 85 III EGV geht die Monographie der für die Kredit- und Versicherungswirtschaft relevanten Frage nach, ob einer Abschaffung des Ausnahmebereichs und der Ersetzung von § 102 GWB durch eine Art. 85 III EGV textlich entsprechende Freistellungsvorschrift noch sachliche Gründe entgegenstehen.
In rechtlicher Hinsicht wird überprüft, inwieweit die Freistellungskriterien beider Normen einander bereits nach der 5. GWB-Novelle entsprechen. Darüber hinaus wird eine vergleichende Betrachtung der rechtstatsächlichen Gegebenheiten im deutschen und europäischen Kartellrecht vorgenommen.
Die Monographie gibt eine Orientierungshilfe, ob ein bestimmtes Kooperationsvorhaben kartellrechtlich freistellungsfähig ist.

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